für Leistungen der Firma

CODEEVOO GmbH

Xantener Straße 15

10707 Berlin

Telefon: +49 30 74699628

E-Mail: hello@codeevoo.com

Internet: www.codeevoo.com  

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Essam Abdelrahman, Jan Konopka
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg Berlin
Handelsregisternummer: HRB 204006 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE323608723
Inhaltlich Verantwortlicher: Jan Konopka

  1. GELTUNGSBEREICH

 

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Produkte und Leistungen, die von der CODEEVOO GmbH für den Auftraggeber geliefert bzw. erbracht werden.

 

1.2. Unser Produkt- und Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Auftraggeber, die als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind. Verbraucher sind nicht berechtigt, die Leistungen der CODEEVOO GmbH zu beauftragen bzw. deren Produkte zu beziehen. CODEEVOO behält sich vor, entsprechende Nachweise wie z.B. Handelsregisterauszüge oder Gewerbenachweise anzufordern.

 

1.3. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch bevollmächtigte Vertreter ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

1.4. Der Auftraggeber kann die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website “codeevoo.com“ abrufen und ausdrucken.

 

1.5. Die Regelung des § 312i Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 – 3 BGB bezüglich der dort genannten Pflichten im elektronischen Rechtsverkehr wird ausdrücklich abbedungen.

 

  1. VERTRAGSGEGENSTAND

 

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren eine Zusammenarbeit bezüglich der Produkte und Leistungen, welche CODEEVOO GmbH unter der Seite https://www.codeevoo.com zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung anbietet.

 

 

 

  1. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

 

3.1 Ein Vertrag mit CODEEVOO kommt erst durch die vom Auftraggeber geleistete Vorauszahlung in der gemäß dem Auftrag zu entrichtender Höhe zustande.

 

3.2 Die CODEEVOO GmbH behält sich vor, ihr vom Auftraggeber erteilte Aufträge nicht anzunehmen bzw. von mit diesen geschlossenen Verträgen aus folgenden Gründen zurückzutreten:

 

  1. Die geladene(n) Datei(en) entsprechen nicht den Bedingungen/Formaten, welche auf der Bestellseite angegeben sind.
  2. Die Dateien und Vorlagen entsprechen in Ihrem Umfang nicht den Angaben, welche vom Kunden im Bestellvorgang gemacht wurden.
  3. Die Qualität der Vorlagen (Designs, Dateien etc.) nicht gegeben ist, eine Umsetzung der gewählten Produkte zu ermöglichen.
  4. Die bezahlte Summe entspricht nicht der bei Auftragserstellung ausgewiesenen Summe.
  5. Die angewiesene Zahlung durch den Auftraggeber oder dessen Bank zurückgezogen wird.

 

Die CODEEVOO GmbH ist verpflichtet, den Auftraggeber unverzüglich über den Rücktritt bzw. die Nichtannahme des Auftrags in Kenntnis zu setzen. Die CODEEVOO GmbH wird dem Auftraggeber in diesem Fall umgehend – spätestens binnen 14 Tagen, nachdem die CODEEVOO GmbH ihn über den Rücktritt bzw. die Nichtannahme informiert hat – die ggf. von ihm bereits geleisteten Zahlungen wiedererstatten.

 

  1. LEISTUNGSUMFANG

 

4.1 Der konkrete Umfang der von der CODEEVOO GmbH zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

 

4.2. Ist zwischen der CODEEVOO GmbH und dem Auftraggeber vereinbart, dass die CODEEVOO GmbH die Leistungen bzw. Produkte gemäß den speziellen Anforderungen und Vorgaben des Auftraggebers zu erstellen hat, wird der Auftraggeber der CODEEVOO GmbH vorab eine entsprechende schriftliche Spezifikation zur Verfügung stellen, in der die Eigenschaften, der Funktionsumfang sowie die Anordnung und die graphische Gestaltung der von der CODEEVOO GmbH zu erstellenden Produkte näher beschrieben und erläutert sind. Die CODEEVOO GmbH wird die Spezifikation des Auftraggebers auf ihre Durchführbarkeit hin überprüfen. Sollten sich danach noch Änderungen ergeben, werden die Parteien die Spezifikation entsprechend anpassen. Die CODEEVOO GmbH wird sodann auf der Grundlage der letzten, von beiden Parteien freigegebenen Version der Spezifikation des Produktes erstellen und dem Auftraggeber anschließend auf einem von ihr benannten Server zugänglich machen.

 

4.3 Die CODEEVOO GmbH wird den Auftraggeber auf dessen Wunsch per Mail über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Der Auftraggeber hat dabei die Möglichkeit, die Benachrichtigungsfunktion zu einzelnen Arbeitsständen innerhalb seines Backend zu (de)aktivieren.

 

  1. PREISE/ ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

 

5.1. Die in der Ratecard bzw. im jeweiligen Angebot genannten Preise verstehen sich in netto zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

 

5.2. Nach Eingang der Initialisierungsgebühr in Höhe von 50% des Gesamtauftragsvolumens auf dem Konto der CODEEVOO GmbH wird der Beginn der vereinbarten Leistungen ausgelöst. Die Zahlung der restlichen 50% erfolgt dann nach Fertigstellung und Abnahme durch den Auftraggeber und ist dann sofort fällig. Sofern ausreichende Bonitätsnachweise vorliegen, kann die CODEEVOO GmbH auch andere Abrechnungsmodelle, wie z.B. Abrechnung nach einzelnen Fertigstellungsabschnitten, anbieten. Die Zahlung kann per Lastschriftverfahren oder Überweisung auf das Konto der CODEEVOO GmbH erfolgen.

 

5.3. Der Auftraggeber hat der CODEEVOO GmbH anfallende Bankkosten für Rücklastschriften zu erstatten, sofern der Auftraggeber die Rücklastschriften zu vertreten hat.

 

5.4. Gerät der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, so ist die CODEEVOO GmbH berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 9 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.

 

5.5. Bei Verzug des Auftraggebers ist die CODEEVOO GmbH außerdem berechtigt, die Auslieferung weiterer, vom Auftraggeber bestellter Produkte einzustellen, bis sämtliche fällige Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber, gleich aus welchem Rechtsgrund, vom Auftraggeber beglichen worden sind.

 

  1. NACHTRÄGLICHE ÄNDERUNGSWÜNSCHE

 

6.1. Sollte der Auftraggeber der CODEEVOO GmbH während der Erstellung des Auftrags Änderungswünsche mitteilen, wird die CODEEVOO GmbH prüfen, ob die Änderungen technisch durchführbar sind und ob sich aus einer Umsetzung ein bis dahin nicht zugrunde gelegter Mehraufwand an Kosten und Zeit für die CODEEVOO GmbH ergibt.

 

6.2. Die CODEEVOO GmbH wird den Auftraggeber unverzüglich schriftlich über das Ergebnis der Prüfung gemäß Absatz 1 unterrichten. Die Parteien verpflichten sich, innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der schriftlichen Stellungnahme der CODEEVOO GmbH über eine Anpassung des vertraglichen Leistungsgefüges, insbesondere über ggf. erforderliche Abänderungen des Zeitplans und über eine Zusatzvergütung der CODEEVOO GmbH für entstehenden Mehraufwand zu verhandeln. Ggf. zwischen den Parteien vereinbarte Fertigstellungstermine verschieben sich jeweils entsprechend der Dauer der Prüfung und anschließend zwischen den Parteien geführten Verhandlungen.

 

6.3. Können sich die Parteien nicht innerhalb der in Abs. 2 genannten Frist über eine infolge von Änderungs- oder Ergänzungswünschen des Auftraggebers vorzunehmende Vertragsanpassung einigen, so hat die CODEEVOO GmbH den Auftrag anhand der ursprünglichen, von den Parteien freigegebenen Spezifikation zu erstellen.

 

 

 

 

  1. ABNAHME

 

7.1. Sollte zwischen den Parteien die Durchführung einer Abnahme vereinbart sein, verpflichtet sich die CODEEVOO GmbH, dem Auftraggeber nach Fertigstellung des Produktes durch angemessene Abnahmetests das Vorhandensein der in der freigegebenen Spezifikation niedergelegten Anforderungen und Beschaffenheiten nachzuweisen. Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Produktes verpflichtet, sofern das Produkt den Vorgaben der Spezifikation entspricht. Die Abnahme ist in schriftlicher Form zu erklären. Ggf. festgestellte kleinere Mängel sind in der Abnahmeerklärung festzuhalten. Sollten sich die Parteien nachträglich gemäß Ziffer 6. oder im Rahmen der Durchführung des Testing auf die Vornahme von Änderungen bzw. Erweiterungen einigen, so ist für die Abnahme der jeweils letzte Entwicklungsstand, welcher nach entsprechender Fertigstellungsanzeige durch die CODEEVOO GmbH vom Auftraggeber geprüft und freigegeben worden ist, maßgeblich.

 

7.2. Die Abnahme darf nicht wegen unerheblicher Mängel verweigert werden. Die CODEEVOO GmbH kann zur Abgabe der Abnahmeerklärung eine angemessene Frist setzen, nach deren Ablauf das Produkt als abgenommen gilt.

 

  1. NUTZUNGSRECHTE

 

8.1. Die CODEEVOO GmbH räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die von ihr erstellten Produkte insgesamt zu nutzen. An dem von der CODEEVOO GmbH im Rahmen des Auftrags erstellten Code räumt die CODEEVOO GmbH dem Auftraggeber ein nicht-ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Die Einräumung der genannten Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die von ihm geschuldete Zahlung vollständig an die CODEEVOO GmbH bezahlt hat.

 

8.2. Der Auftraggeber räumt der CODEEVOO GmbH an den ihr zur Verfügung gestellten Materialien und Inhalten die für die auftragsgemäße Erstellung des Produktes erforderlichen weltweiten Nutzungsrechte ein. Die CODEEVOO GmbH verpflichtet sich, die ihr vom Auftraggeber überlassenen Materialien und Inhalte weder für eigene noch für Zwecke Dritter zu nutzen und/oder zu verwerten.

 

  1. MÄNGELHAFTUNG

 

9.1. Die CODEEVOO GmbH übernimmt die Gewähr dafür, dass das Produkt den Vorgaben der letzte, von den Parteien freigegebenen Spezifikation bzw. der letzten, vom Auftraggeber freigegebenen Version gemäß Ziffer 7.1. Satz 5 entspricht.

 

9.2. Der Auftraggeber hat das Produkt unverzüglich nach deren Zugänglichmachen durch die CODEEVOO GmbH, soweit dies nach ordnungsgemäßer Geschäftslage tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der CODEEVOO GmbH unverzüglich Anzeige zu machen.

 

9.3. Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige, so gilt das Produkt als genehmigt, es sei denn, dass er sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

 

9.4. Die Mängelhaftung von der CODEEVOO GmbH erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler des Auftraggebers verursacht werden. Sie entfällt, soweit der Auftraggeber das Produkt ohne Zustimmung von der CODEEVOO GmbH selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass die Mängel nicht durch solche Änderungen verursacht worden sind und die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht unzumutbar erschwert wird.

 

9.5. Die Frist für die Verjährung von Mängelansprüchen beträgt ein Jahr ab Abnahme.

 

  1. HAFTUNG

 

10.1. Eine uneingeschränkte Haftung von der CODEEVOO GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz besteht nur, soweit die ihr zurechenbare Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die CODEEVOO GmbH nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (sog. „Kardinalpflicht“). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist der Umfang der Haftung bei Sach- und Vermögensschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

 

10.2. Die CODEEVOO GmbH sichert während der Projektlaufzeit regelmäßig die aktuellen Entwicklungsstände und haftet für deren Verfügbarkeit/Wiederherstellung. Die von der CODEEVOO GmbH zu Entwicklungs- und Testzwecken zur Verfügung gestellten Systeme beinhalten lediglich Testdaten und sind nicht zur Erfassung von Echtdaten ausgelegt. Daher haftet die CODEEVOO GmbH nicht für einen eventuellen Datenverlust, falls der Kunde bereits mit der Contentpflege vor Bereitstellung auf dem Produktivsystem beginnt. Sofern die CODEEVOO GmbH auf dem System des Auftraggebers oder eines Kunden des Auftraggebers arbeitet, sichert der Auftraggeber zu, unmittelbar vor und regelmäßig während der Arbeiten Datensicherungen durchzuführen sowie deren Wiederherstellbarkeit in einem angemessenen Zeitraum sicherzustellen.

 

10.3. Die vorstehenden Regelungen gemäß Ziffer 10.1. und 10.2. gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der CODEEVOO GmbH.

 

10.4. Die CODEEVOO GmbH ist für die Inhalte, die vom Auftraggeber bereitgestellt werden, nicht verantwortlich. Insbesondere ist sie auch nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte die CODEEVOO GmbH wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalten resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, die CODEEVOO GmbH von jeder Haftung gegenüber Dritten freizustellen und der CODEEVOO GmbH die Kosten zu ersetzen, die ihr wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.

 

10.5. Im Übrigen sind jegliche Schadensersatzansprüche gegen die CODEEVOO GmbH ausgeschlossen, falls sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt. Hiervon unberührt bleibt jedoch die Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der schuldhaften Verletzung des Körpers oder der Gesundheit und die Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

 

  1. VERSCHWIEGENHEITSPFLICHT

 

Die CODEEVOO GmbH verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit und auch nach dessen Beendigung über alle ihm durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellten vertraulichen Daten Stillschweigen zu bewahren. Die CODEEVOO GmbH ist im Rahmen der Vertragserfüllung befugt, die ihr bekannt gewordenen vertraulichen Daten an Subdienstleister weiterzugeben. Subdienstleister sind entsprechend zur Verschwiegenheit verpflichtet.

 

  1. SALVATORISCHE KLAUSEL

 

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwiderläuft.

 

  1. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

 

  1. 1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Verweisungen auf andere Rechtsordnungen und internationale Verträge.

 

13.2. Bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, soweit der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die CODEEVOO GmbH ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem Geschäfts- oder Wohnsitz zu verklagen.